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Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jah- res seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Kalkulation ist zwar Grundlage für einen entsprechenden Satzungsbeschluss, nicht aber Be- standteil der Satzung. 2 1.1 Gebührenmaßstab Als Bemessungsmaßstab wird für die Schmutzwasserbeseitigung der Frischwas [...] ab dem 1. Januar 2023 0,21 Euro pro qm 11. Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Sölden vom 24. No-[mehr]

beschließt die Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) entsprechend dem beigefügten Satzungsentwurf. Anlage: Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG [...] örtlichen Satzungen bzw. Gebührenverzeichnisse. Entsprechend des Satzungsmusters des Gemeindetages wurde die Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) für die [...] UStG-Anpassungs-Satzung) BM zur Kenntnis:__________ - 1 / 4 - Gemeinde Sölden Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Az.: 905[mehr]

in die Satzung aufgenommen. Die Regelungen zur Finanzierung des Verbandes wurden an die Vorgaben des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen angepasst. Es wird nun auch in der Satzung ausdrücklich [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Verwaltu [...] chung der Satzung verletzt worden sind. Merzhausen, den (Siegel) Dr. Christian Ante Verbandsvorsitzender Die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hexental haben der Neufassung der Satzung wie folgt[mehr]

Durch diverse rechtliche Änderungen sowie zur Stärkung des Ehrenamtes bedarf es einer Neufassung der Satzung. Es liegt grundsätzlich im Wesen der ehrenamtlichen Tätigkeit begründet, dass diese ohne Entgelt[mehr]

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausfertigungsvermerk: Hiermit bestätige ich, dass der Inhalt dieser Satzung unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens mit [...] Beschlussvorschlag Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der vorliegenden Feuerwehrentschädigungs- satzung rückwirkend zum 01.01.2023. 3 C. Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Durchführung und Kostentragung [...] der Gemarkung anderer Vertragsparteien BM zur Kenntnis: _________ 1 Feuerwehrentschädigungssatzung Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (FwES) Amt Bür[mehr]

Die Passive Rechnungsabgrenzung umfasst die Grabnutzung, da mit der Bestattung gemäß der gültigen Satzung bereits die Grabnutzungsgebühren für die gesamte Liegezeit entrichtet werden müssen. 50 Jahresabschluss[mehr]

______ Gemeinde Sölden Gemarkung Sölden Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Blümlematten“ Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Anlagen Stand: 19.07.2023 Fassung: Offenlage gem [...] § 3 (2) und § 4 (2) i.V.m. §§ 13a und 13b BauGB Gemeinde Sölden Kreis Breisgau Hochschwarzwald SATZUNGEN DER GEMEINDE SÖLDEN über a) den Bebauungsplan „Blümlematten“ und b) die örtlichen Bauvorschriften [...] Bebauungsplan „Blümlematten“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften jeweils als Satzung beschlossen: ▪ Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634),[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Sölden erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwa [...] der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis [...] eines Antrages nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Be- endigung der öffentlichen Leistung[mehr]

(1) Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zu gleicher Zeit tritt die Satzung der Jagdgenossenschaft Sölden vom 03.09.2003 und alle sonstigen dieser Satzung entsprechenden [...] bestehenden Satzung der Jagdgenossenschaft Sölden. Der Satzungsent- wurf sowie die weitere Vorgehensweise der Verpachtung werden in der Sitzung vorgestellt. Gemäß § 5 Nr. 2 der derzeitig gültigen Satzung der [...] Gemeinderat mit dem Entwurf der Satzung der Jagdgenossenschaft einverstanden. 2 Anlage Satzungsentwurf der Jagdgenossenschaft Sölden BM zur Kenntnis:__________ 1 Satzung der Jagdgenossenschaft Sölden Amt[mehr]

BauGB. Anlagen: - Stellungnahmen mit Abwägungsvorschlag - Bebauungsplan bestehend aus: - Cover und Satzungen - Planzeichnung - Bebauungsvorschriften - Begründung - Artenschutzrechtliche Prüfung - Umweltbericht[mehr]