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2.A__nderungssatzung_zur_Verbandssatzung.pdf

Juli 2019 folgende 2. Änderungs- satzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Wasserversorgung Hexental vom 14. Dezember 2017, zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 19. September 2018 be- schlossen: [...] aktivieren. § 2 Die 2. Änderungssatzung tritt zum 1. Januar 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 5 der Ver- bandssatzung vom 14. Dezember 2017 geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 19. September 2018 [...] - 1 / 5 - Zweckverband Wasserversorgung Hexental 2. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Wasserversorgung Hexental vom 14. Dezember 2017 Az.: 818.41:7 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2021
Haushalt_2024_-_Satzung_mit_Haushaltsplan_Homepage.pdf

LANDKREIS BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD HAUSHALTSSATZUNG mit HAUSHALTSPLAN 0 200 400 600 800 1.000 1.200 1.400 1 2 GEMEINDE SÖLDEN LANDKREIS BREISGAU-HOCHSCHWARZWALD Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 Aufgrund [...] Seitenzahl Vorspann Strukturdaten Gemeinde Sölden 1-2 Haushaltssatzung 3-4 Vorbericht 5-32 Haushaltsplan Gesamthaushalt Gesamtergebnishaushalt einschließlich Finanzplanung 33-38 Gesamtfinanzhaushalt e [...] jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Sölden am 31. Januar 2024 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2024
Verbandssatzung_ZV_Wasserversorgung_Hexental_vom_2017.12.14_-_1_A__nderungssatzung_vom_2018.09.19.pdf

Zweckverband Wasserversorgung Hexental 1.Änderungssatzung vom 19.09.2018 Ausfertigung - 1 / 2 - Zweckverband Wasserversorgung Hexental 1. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes Wasserversorgung [...] gung Hexental am 19. September 2018 folgende Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 14. Dezember 2017 beschlossen: § 1 § 5 Abs.10 der Verbandssatzung wird wie folgt geändert: (10) Bestimmbare Au [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband Wass[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.12.2021
Satzung-AZV_2018.pdf

Maßnahmen. § 22 Änderung der Verbandssatzung Ein Beschluss, der die Verbandssatzung ändert, bedarf einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der satzungsmäßigen Stimmenzahl. Satzung des Abwasserzweckverbandes [...] Zuständigkeit Amtshilfe zu leisten. Satzung des Abwasserzweckverbandes Staufener Bucht, Seite 8 (2) Die Abwassersatzungen der Verbandsmitglieder sind mit den Satzungen des Verbandes in Einklang zu bringen [...] Verband diese Anlagen selbst errichtet. § 26 Inkrafttreten der Verbandssatzung Diese Verbandssatzung tritt zum 01.01.2018 in Kraft. Satzung des Abwasserzweckverbandes Staufener Bucht, Seite 10 Bad Krozingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.06.2024
Satzung_Naturpark.pdf

gemeinnützige Zwecke im Sinne von § 2 Abs. 1 dieser Satzung zu verwenden. § 14 Schriftform, Satzungsanpassungen (1) Als schriftlich im Sinne dieser Satzung gilt auch eine Mitteilung per Telefax oder per E-Mail [...] prüfen und über das Ergebnis in der Mitgliederversammlung zu berichten. § 11 Satzungsänderungen (1) Änderungen der Satzung können durch die Mitgliederversammlung mit einer Stimmenmehrheit von drei Vierteln [...] Wortlautes beseitigt werden, soweit damit keine Änderung des Sinns der Satzungsregelung verbunden ist. Dergestalt vorgenommene Satzungsänderungen müssen spätestens mit der Einladung zur nächsten Mitgliederversammlung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.06.2024
Satzung_Jugendmusikschule_vom_18.04.1978.pdf

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Zuletzt geändert: 15.05.2024
Satzung_der_Forstbetriebsgemeinschaft_Hexental_vom_10.09.2020.pdf

zu fördern, b) den Bestimmungen der Satzung und den Beschlüssen der Mitgliederversammlung nachzukommen, c) das Eigentum der Forstbetriebsgemeinschaft satzungsgemäß und pfleglich zu behandeln. 3) Jedes [...] Mitglieder übertreten. § 17 Inkrafttreten Diese Satzung tritt einen Tag nach Eingang der Genehmigung der Verleihungsbehörde in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.04.1989 außer Kraft. Au, den 10. September [...] 1 Satzung der Forstbetriebsgemeinschaft HEXENTAL - Wirtschaftlicher Verein – § 1 Rechtsverhältnisse 1) Die Forstbetriebsgemeinschaft führt den Namen „Forstbetriebsgemeinschaft Hexental wirtschaftlicher[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2024
öffentliche_Bekanntmachung_Hebesatzsatzung_der_Gemeinde_Sölden.pdf

SÔLDEN BREISGAU HDCHS(.IWARZWALD Hebesatzsatzunq Amt Burgermeisteramt (Satzung Uber die Erhebung der Grundsteuer und Datum 23.10.2024 Gewerbesteuer) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §~ 2 und 9 [...] des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinde rat der Gemeinde Solden am 23. Oktober 2024 folgende Satzung beschlossen: §1 ,~‘(j~~\.3 ~ Steuererhebung /~% _~-1 t~ , ‘—‘r ‘s~~t~ (1) Die Gemeiñ’Ø~SoIden erhebt [...] je einer Haifte ihres Jahresbetrags wenn dieser 30 Euro nicht ubersteigt. §5 lnkrafttreten Diese Satzung trill am 1. Januar 2025 in Kraft. Solde , den Oktober ‘2’ ‘‘4. Markus Rees Burgermeister Hi nweis:[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.11.2024
öffentliche_Bekanntmachung_Haushaltssatzung_2025_Gemeinde_Sölden.pdf

Seite 1 von 3 Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Sölden für das Jahr 2025 I. Die nachstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht [...] Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] der Sitzung, die Geneh- migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. II. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Abs. 2 GemO der Rechtsa[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.02.2025
Satzung_der_Volkshochschule_Südlicher_Breisgau_e.V._vom_26.04.2012.pdf

gemeinnützige Zwecke zu verwenden. § 17 Inkrafttreten Die Satzung tritt mit der Annahme durch die Mitgliederversammlung in Kraft. Die Neufassung der Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung vom 26. April [...] Satzung der Volkshochschule Südlicher Breisgau e.V. § 1 Name und Sitz (1) Der Verein führt den Namen „Volkshochschule Südlicher Breisgau e.V.“. (2) Die „Volkshochschule Südlicher Breisgau e.V.“ hat ihren [...] nicht auf eigenwirtschaftliche Zwecke ausgerichtet. (2) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. (3)[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2024