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besprochen. Der Entwurf der Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sölden vom 17.06.2020 ist in der Anlage beigefügt. II. Beschlussvorschlag Die Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung [...] vorliegenden Fassung beschlossen. Anlagen Entwurf der Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 17.06.2020 BM zur Kenntnis: ______ 1 Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung [...] 1 Beratungsvorlage zu TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 17.06.2020 Gremium Gemeinderat Sitzung Öffentlich Sitzungstag 18.12.2024 AZ 75 Bearbeiter[mehr]

14 und 21 DSGVO Hundesteuersatzung Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 27.03.2025 4.00 Datenschutz Seite 1 von 6 Datenschutzhinweise für den Vollzug der Hundesteuersatzung, An-, Um-, Abmeldung [...] t.de https://www.schneider-zajontz.de/ Informationspflichten nach Art. 13, 14 und 21 DSGVO Hundesteuersatzung Autor: Erstellungsdatum: Version: Zugehörigkeit: DSB 27.03.2025 4.00 Datenschutz Seite 2 von [...] Daten? Aufgrund gesetzlicher Vorgaben zur Hundesteuer (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO; i. V. m. der Hundesteuersatzung; i. V. m. § 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz; i. V. m. § 85 Abgabenordnung) Die Verarbeitung[mehr]

Grundsteuer- hebesätze ab dem Haushaltsjahr 2025 Beschluss über eine Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatz- satzung) Gremium Gemeinderat Sitzung Öffentlich Sitzungstag 23.10.2024 [...] 2025 in Kraft. Anlage Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) BM zur Kenntnis: ______ Gemeinde Sölden Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Satzung über die Erhebung der [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Stiftungsbehörde achtet darauf, dass die Stiftungsorgane die Gesetze, das Stiftungsgeschäft und die Stiftungssatzung beachten. Den Stiftungsorganen steht ein weiter Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu. Die [...] die Erfüllung des Stiftungszwecks vorzulegen. Genehmigungspflicht Wesentliche Änderungen wie Satzungsänderungen, Zulegungen und Zusammenlegungen oder die Auflösung einer Stiftung müssen von der Stiftungsbehörde[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jah- res seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] (netto) ab dem 1. Januar 2025 festgesetzt. 7. Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke [...] Regelung besteht. 2. Abgabensatzungen Zur Erhebung von Kommunalabgaben bedarf es nach § 2 KAG einer Satzung, die vom Gemeinderat zu beschließen ist. 3. Benutzungsgebühren Die gesetzliche Ermächtigung zur Erhebung[mehr]

stärken und Bürger aller Altersstufen zusammenbringt. Haben Sie Fragen, sprechen Sie uns gerne an! Satzung Förderverein Für Jung und Alt Beitrittserklärung Der Vorstand Ninja von Rudloff, Bernd Scherer, Thomas[mehr]

Neufassung der Friedhofs- satzung setzt eine Gebührenkalkulation voraus. Eine Neukalkulation ist aktuell aus verschie- denen Gründen nicht möglich. In § 15 Absatz 5 der Satzung bestehe der Wunsch, auch [...] ein, sie könne mit einer 50% Begrenzung leben. GR Dr. Göhring sei unter § 18 „Standsicherheit“ der Satzung die Vorgabe aufgefallen, dass Steingrabmale aus einem Stück hergestellt werden müssen. GR Dr. Uhl [...] (netto) ab dem 1. Januar 2025 festgesetzt. 7. Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke[mehr]

der Errichtung einer Stiftung. Sie müssen beispielsweise den Zweck der Stiftung festlegen und eine Satzung aufstellen. Sie haben dann die Möglichkeit, Ihr Vermögen durch Erbeinsetzung, Vermächtnis oder Auflage[mehr]

Grundsteuerreform; Festlegung der Grundsteuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2025 Beschluss über eine Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbe- steuer (Hebesatzsatzung) TOP 7: Bekanntgaben TOP 8: [...] Grundsteuerreform; Festlegung der Grundsteuerhebesätze ab dem Haushaltsjahr 2025 Beschluss über eine Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung BM Rees begrüßt zu diesem T [...] für die Gewerbesteuer beträgt ab dem 1. Januar 2025 weiterhin 390 von Hundert. 4. Die beigefügte Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebe- satzsatzung) wird mit den unter Ziffer[mehr]

Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis (Anlage 1). (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwal- tungsg [...] Bestatteten. Findet eine weitere Bestattung in das Grab statt, so gilt diese Satzung. § 31 In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Friedhofssatzung [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. 15 Ausfertigungsvermerk: Hiermit bestätige ich, dass der Inhalt dieser Satzung einschließlich der Anlage (Gebühren- verzeichnis)[mehr]