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Satzungen & Verordnungen

10.09.2020 Satzung der Jugendmusikschule vom 18.04.1978 1. Änderung Satzung der Jugendmusikschule vom 20.04.1994 Satzung des Vereins Hilfe von Haus zu Haus Obere Möhlin vom 15.05.2025 Satzung des Vereins [...] ung vom 20.11.2024 Satzungen der Verwaltungsgemeinschaft / Zweckverbände / Vereine Satzung des Abwasserzweckverbandes „Staufener Bucht“ – Sitz Bad Krozingen – vom 15.11.2017 Satzung der Forstbetriebsg [...] Fassung) Satzung der Volkshochschule Südlicher Breisgau e.V. vom 26.04.2012 Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeiten vom 10.12.2015 des Zweckverbands Wasserversorgung Satzung über die[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2025
1_Blümlematten_Cover___Satzungen.pdf

schalltechnische Stellungnahme Stand: 13.12.2023 Fassung: Satzung gem. § 10 (3) BauGB Gemeinde Sölden Kreis Breisgau Hochschwarzwald SATZUNGEN DER GEMEINDE SÖLDEN über a) den Bebauungsplan „Blümlematten“ [...] Gemeinde Sölden Gemarkung Sölden Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Blümlematten“ Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbericht artenschutzrechtliche Prüfung geotechnische [...] Bebauungsplan „Blümlematten“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften jeweils als Satzung beschlossen: ▪ Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634),[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 29.12.2023
2023.12.13_9_TOP_3_Anlage_1_Blümlematten_Cover___Satzungen__23-12-05_-2.pdf

schalltechnische Stellungnahme Stand: 13.12.2023 Fassung: Satzung gem. § 10 (3) BauGB Gemeinde Sölden Kreis Breisgau Hochschwarzwald SATZUNGEN DER GEMEINDE SÖLDEN über a) den Bebauungsplan „Blümlematten“ [...] Gemeinde Sölden Gemarkung Sölden Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Blümlematten“ Satzungen Planzeichnung Bebauungsvorschriften Begründung Umweltbericht artenschutzrechtliche Prüfung geotechnische [...] Bebauungsplan „Blümlematten“ unter Zugrundelegung der nachstehenden Rechtsvorschriften jeweils als Satzung beschlossen: ▪ Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634),[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2023
2025_5_15_Satzung_Obere_Möhlin-1.pdf

Satzung des Vereins Hilfe von Haus zu Haus Obere Möhlin Die Nachbarschaftshilfe für die Menschen vor Ort Seite 2 – Satzung des Vereins Hilfe von Haus zu Haus Obere Möhlin Präambel Die Not der Menschen [...] Gemeinden. Die in dieser Satzung benutzten personenbezogenen Bezeichnungen gelten jeweils für Frauen in der weiblichen, für Männer in der männlichen Sprachform. Seite 3 – Satzung des Vereins Hilfe von Haus [...] 5 – Satzung des Vereins Hilfe von Haus zu Haus Obere Möhlin § 6 Der Vorstand 1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht ei- nem anderen Organ durch Satzung zugewiesen[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2025
___2b_UStG-Anpassungs-Satzung_vom_2022.11.23_elektronisches_Siegel_Homepage_Satzungen.pdf

1 § 2b UStG-Anpassungs-Satzung (Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG) Amt Bürgermeisteramt AZ 905.16:4-20.14 Datum 23.11.2022 Siegel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gemeinde- rat der Gemeinde Sölden am 23. November 2022 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Friedhofssatzung (Fr [...] Bestattungsgebühren- satzung) in der Fassung vom 17. Juni 2020 wird wie folgt geändert: Nach § 29 wird folgender § 29a eingefügt: § 29a Umsatzsteuer Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2023
Satzung_Aufwandsentschaedigung_Wasserversorung.pdf

ammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Hexental am 10. Dezember 2015 folgende Satzung zur Neufassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätiger beschlossen: § 1 Aufwandsentschädigung [...] 4.1 Die Satzung über die Gewährung der Aufwandsentschädigung des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters vom 8. Juni 1970 mit allen weiteren Änderungen werden aufgehoben. 4.2 Diese Satzung tritt nach [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Zweckverband Wass[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.05.2025
20214.12.20__Satzung_zur_1._Änderung_der_Friedhofssatzung__Homepage_Neu.pdf

2024-12-20T11:23:37+0000 Gemeinde Sölden[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.12.2024
20214.12.20__Satzung_zur_1._Änderung_der_Friedhofssatzung__Homepage_Neu.pdf

2024-12-20T11:23:37+0000 Gemeinde Sölden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,81 MB
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Zuletzt geändert: 20.12.2024
1.Änderungssatzung_zur_Satzung_über_die_Entschädigung_ehrenamtlicher_Tätigkeiten_vom_10.12.2015_signiert_17.12.2024.pdf

2024-12-17T06:20:43+0000 Zweckverband Wasserversorgung Hexental[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.12.2024
Stiftung - Satzungsänderung genehmigen lassen

erfüllt sein. Die Satzungsänderung erfolgt durch den Vorstand der Stiftung, sofern nicht die stiftende Person in der Satzung einem anderen Organ das Recht zur Satzungsänderung verliehen hat. Das zuständige Organ [...] Organ muss dann die Satzungsänderung unter Beachtung des wirklichen oder mutmaßlichen Willens der stiftenden Person vornehmen. Satzungsänderungen durch Stiftungsorgane benötigen eine Genehmigung der St [...] Satzungsänderungen sind zulässig, wenn sie mit dem Willen der stiftenden Person im Zeitpunkt der Stiftungserrichtung im Einklang stehen. Je nach Art der Änderung müssen weitere Voraussetzungen erfüllt[mehr]

Zuletzt geändert: 15.11.2024