Orientierungshilfe: Sie befinden sich im Bereich Gemeinderat, Seite: Protokolle der Gemeinderatssitzungen

Sie können auf diesen Seiten alle Protokolle des öffentlichen Teiles der Gemeinderatssitzungen ab Januar 2009 einsehen. Die letzte Sitzung steht jeweils an erster Stelle auf dieser Seite. Wenn Sie das Sitzungsdatum anklicken, erscheint der Anfang des gesamten Protokolls. Wenn Sie einen Tagesordnungspunkt anklicken (TOP), erscheint dieser oben auf der Seite.
Protokolle der Jahre 2007 und 2008 finden Sie im
Archiv.

 

Im Jahre 2010 finden die öffentlichen Gemeinderatssitzungen jeweils mittwochs statt. Es sind noch folgende Daten geplant: 22. September, 27. Oktober und 8. Dezember.

Gemeinderatssitzung vom 21. Juli 2010

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung

 

TOP 3:

Information über den Öffentlichen Personennahverkehr durch einen Vertreter

der VAG Freiburg

 

TOP 4:

Bericht des neuen Verbandsingenieurs des AZV Staufener Bucht über

• die Sanierung des Faulbehälters

• die Fremdwassermessungen im Zulauf und aus dem Einzugsgebiet des

Schmutzwasserkanals im Bereich „Gaisbühl“

 

TOP 5:

Beratung und Beschlussfassung über

• die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Gaisbühl – Untere

Tormatten (Herrgasse)“ im Bereich der Grundstücke Flst.Nrn. 172 und

172/8

• die Änderung des Flächennutzungsplanes durch die VG

• den Antrag auf Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung (Änderung

der Landschaftsschutzgebietsgrenze)

• Vergabe der Verfahrensschritte an das Büro fahlestadtplaner

 

TOP 6:

Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr

 

TOP 7:

Bauantrag zum Umbau im Bestand und Anbau einer Widerkehr, Bürglestrasse

2, Flst.Nr. 1/4

 

TOP 8:

Bauantrag zum Umbau im Bestand und Anbau einer Widerkehr, Neugestaltung

der Zufahrt mit Carport, Mühlenweg 4, Flst.Nr. 40/1

 

TOP 9:

Bekanntgaben

 

TOP 10:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

Gemeinderatssitzung vom 9. Juni 2010

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung

 

TOP 3:

Breitbandversorgung:

- Sachstandsbericht über die eingegangenen Angebote

- Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

- Beschlussfassung zur Beantragung des Zuschusses für ein modellhaftes

Vorhaben entsprechend der Sonderlinie 2010

- Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ingenieurbüros zur Ausschreibung

einer Leerrohrverlegung inkl. Glasfaser

 

TOP 4:

Kleinkindbetreuung:

- Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Kleinkindkrippe

im Kindergarten St. Fides

- Vorstellung der Umbaumaßnahmen zur Realisierung einer Kleinkindbetreuung

- Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses für den Umbau

des Kindergartens an die Pfarrgemeinde (Träger des Kindergartens)

 

TOP 5:

Sanierung Hochbehälter Sölden-Dorf

- Sachstandsbericht

- Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Investitionsumlage

an den Zweckverband Wasserversorgung Hexental aufgrund der Kostensteigerung

 

TOP 6:

Beratung und Beschlussfassung über den Bau eines Cluny-Platzes an der

Buswendeschleife

 

TOP 7

Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der Gutachter für die

Mitwirkung im Gutachterausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Hexental

 

TOP 8:

Bekanntgaben

 

TOP 9:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

Gemeinderatssitzung vom 5. Mai 2010

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Beziehungen zu Cluny – Vortrag von Herrn Schwarz

 

TOP 3:

Beratung und Beschlussfassung über den Bau eines Cluny-Platzes an der

Buswendeschleife

 

TOP 4:

Bauantrag für die Errichtung einer Gaube, Herrgasse 26, Flst.Nr. 360

 

TOP 5:

Bekanntgaben

 

TOP 6:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

 

Gemeinderatssitzung vom 14. April 2010

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Ehrung von Blutspendern

 

TOP 3:

Beratung und Beschlussfassung über die Globalberechnung

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der bisherigen Abwassersatzung

mit allen späteren Änderungen sowie über deren Neufassung

 

TOP 5:

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der bisherigen Wasserversorgungssatzung mit allen späteren Änderungen sowie über deren Neufassung

 

TOP 6:

Beratung und Beschlussfassung über den Kauf einer Reinigungsmaschine für

die Saalenberghalle

 

TOP 7:

Beratung und Beschlussfassung über die Herausgabe eines neuen Mitteilungsblattes

mit den Gemeinden Au, Bollschweil, Horben, Merzhausen und Wittnau

 

TOP 8:

Bauantrag auf Änderung einer bestehenden Garage, Birkenweg 3, Flst.Nr. 35/6

 

TOP 9:

Bekanntgaben

 

TOP 10:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

Gemeinderatssitzung vom 3. März 2010

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Stromkonzessionsvertrags

 

TOP 3:

Bericht über die Wasserversorgung

• Vorstellung der Sanierung des Hochbehälters Sölden-Dorf durch den

Zweckverband Wasserversorgung Hexental

• Information über die Wasserversorgung der Gemeinde Sölden 2009

 

TOP 4:

Breitbandversorgung:

Sachstandsbericht und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen

 

TOP 5:

Bauantrag auf Erweiterung einer bestehenden Garage/Stellplatzüberdachung

am Einfamilienhaus in Sölden, Am Helgenacker 2, Flst.Nr. 680/1

 

TOP 6:

Bauantrag zum Dachausbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses,

Staufener Straße 1, Flst.Nr. 166

 

TOP 7:

Bekanntgaben

 

TOP 8:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

 

Gemeinderatssitzung vom 20. Januar 2010

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

1. Bebauungsplanänderung „Staufener Straße II“

Beschlussfassung über

· die Behandlung der eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen aus

der Offenlage

· die Satzung der 1. Bebauungsplanänderung

 

TOP 3:

Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spendengelder im

Jahr 2009

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über die Umgestaltung der Außenanlage der

Saalenberghalle für die Kernzeitbetreuung

 

TOP 5:

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2010

 

TOP 6:

Bekanntgaben

 

TOP 7:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

Gemeinderatssitzung vom 09. Dezember 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Beratung und Beschlussfassung über die Benennung des Multifunktionsplatzes

 

TOP 3:

Mitgliedschaft im Förderverein Prälat-Stiefvater-Haus Ehrenkirchen e. V.

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leasingvertrags

für einen Kleinschlepper für den Bauhof

 

TOP 5:

Bekanntgaben

 

TOP 6:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

Gemeinderatssitzung vom 04. November 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Bebauungsplanänderung „Staufener Straße II“ im Bereich der Grundstücke

Flst.Nrn. 727 und 728 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB.

Beratung und Beschlussfassung über

· die Billigung des Änderungsentwurfs

· den Beschluss der Offenlage.

 

TOP 3:

Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung und den Neuerlass der

Hundesteuersatzung

· Einführung einer Hundesteuermarke

· Aufstellen von „Dog Stationen“

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über die getrennte Rubrizierung von Sölden

im Telefonbuch der DeTeMedien, Deutsche Telekom Medien GmbH

 

TOP 5:

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise beim Bau

eines Cluny-Platzes

 

TOP 6:

Bauantrag zum Abbruch der vorhandenen Garage mit Wintergarten und für

den Umbau und die Erweiterung des vorhandenen Wohnhauses, Herrgasse

36, Flst.Nr. 208/1

 

TOP 7:

Bauantrag für den Neubau einer Doppelhaushälfte als Anwaltskanzlei, Dorfstraße

12, Flst.Nr. 21/18 (zukünftig 21/18)

 

TOP 8:

Bauantrag für den Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Dorfstraße 12,

Flst.Nr. 21/18 (zukünftig 21/19)

 

TOP 9:

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage,

Dorfstraße 12, Flst.Nr. 21/18 (zukünftig 21/20)

 

TOP 10:

Bekanntgaben

 

TOP 11:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

Gemeinderatssitzung vom 30. September 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Gemeinderatssitzung

 

TOP 3:

Vollzug des Forstbetriebsplans 2008

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstbetriebsplan 2010

 

TOP 5:

Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplans

„Staufener Straße II" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB im Bereich

Flst.Nr. 727 und Flst.Nr. 728

 

TOP 6:

Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr

2008

 

TOP 7:

Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Kommunalkredits

und der Bürgschaft für die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet „Staufener

Straße II“

 

TOP 8:

Bekanntgaben

 

TOP 9:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

 

Gemeinderatssitzung vom 15. Juli 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Bürgermeisters

 

TOP 3:

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte/innen

 

TOP 4:

Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Gemeinderäte/innen

 

TOP 5:

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

 

TOP 6:

Wahl der Mitglieder des Bauausschusses

 

TOP 7:

Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands

Hexental

 

TOP 8:

Wahl des Mitglieds in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung

Hexental

 

TOP 9:

Wahl der Mitglieder in den Jugendbeirat

 

TOP 10:

Bildung des Wahlbezirks und der Wahlvorstände für die Bundestagswahl am

27. September 2009

 

TOP 11:

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Schopf,

Bürglestr., Flst.Nrn. 161/3 und 161/4

 

TOP 12:

Bekanntgaben

 

TOP 13:

Anfragen und Anträge der Gemeinderäte

 

 

Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Blutspenderehrung

 

TOP 3:

Feststellung der Jahresrechnung 2008

 

TOP 4:

Bauantrag im Kenntnisgabeverfahren für den Neubau einer Doppelhaushälfte

mit Carport, Im Rubhof 3, Flst.Nr. 709/2

 

TOP 5:

Bauantrag für den Neubau eines Carport für Stellplätze und die Unterstellung

von landwirtschaftlichen Geräten, Ziegelstraße 1, Flst.Nr. 175/2

 

TOP 6:

Konjunkturprogramm:

Auftragsvergabe für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung

 

TOP 7:

Vorstellung der Planung für den Bau des Cluny-Platzes an der Ecke L

122/Herrgasse

 

TOP 8:

Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an Gemeinderat

Rainer Hoch

 

TOP 9:

Bekanntgaben

 

TOP 10:

Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat

 

 

Gemeinderatssitzung vom 8. April 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Bauarbeiten für den

Abriss und den Neubau des Milchhäusles

 

TOP 3:

Bestellung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen der Gemeinde Sölden

im Rahmen des Konjunkturpakets II

 

TOP 5:

Bericht über die Wasserversorgung Sölden

 

TOP 6:

Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung des Milchhäusles

 

TOP 7:

Sachstandsbericht zur Durchführung der Eigenkontrollverordnung

 

TOP 8:

Sachstandsbericht zur Schließung der Hexentalschule

 

TOP 9:

Bekanntgaben

 

TOP 10:

Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat

 

Gemeinderatssitzung vom 4. März 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Wahlen

1. Kommunal- und Europawahl am 07.06.2009

a) Bildung des Wahlbezirks

b) Wahl des Gemeindewahlausschusses

c) Bildung des Wahlvorstands

2. Bürgermeisterwahl am 29.03.2009

a) Kandidatenvorstellung

 

TOP 3:

Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr

2007

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung

mit Änderungssatzung

 

TOP 5:

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von

Spenden im Jahr 2008

 

TOP 6:

Konjunkturpaket:

Beratung und Beschlussfassung über weitere Maßnahmen der Gemeinde Sölden

 

TOP 7:

Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag für das Milchhäusle

 

TOP 8:

Beratung und Beschlussfassung üb

er den Verkauf eines Teilgrundstücks,

Flst.Nr. 5, Parkplatz Bürglestrasse

 

TOP 9:

Antrag auf Befreiung fü die Überschreitung der Baugrenze zur Errichtung einer

Terrassenüerdachung und einer Grenzmauer, Flst.-Nr.: 717, Abt-Steyrer-

Str. 4

 

TOP 10:

Bekanntgaben

 

TOP 11:

Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat

 

 

Gemeinderatssitzung vom 21. Januar 2009

 

TOP 1:

Anfragen der Zuhörer

 

TOP 2:

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

 

TOP 3:

Bürgermeisterwahl 2009

1. Festsetzung des Tages der Wahl und des Tages einer eventuellen Neuwahl

2. Stellenausschreibung

3. Festsetzung der Einreichungsfrist

4. Bildung des Wahlbezirks

5. Bildung des Gemeindewahlausschusses

6. Übertragung der Aufgaben des Wahlvorstands und Feststellung des Briefwahlergebnisses

auf den Gemeindewahlausschuss

7. Rechtsänderungen seit der letzten Bürgermeisterwahl

 

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens

für die Freiwillige Feuerwehr Sölden

 

TOP 5:

Beratung und Beschlussfassung über die Teilsanierung der Bürglestrasse zwischen

dem Anwesen Nr. 11 und der Dorfstraße

 

TOP 6:

Antrag auf Bauvorbescheid fü den Neubau von 4 Doppelhaushälften und 4

Reihenhäuser in der Dorfstraße, Flst.Nr.: 21/15

 

TOP 7:

Antrag auf Bauvorbescheid für den Neubau eines Wohnhauses in der Staufener

Straße, Flst.Nr.: 166

 

TOP 8:

Bekanntgaben

 

TOP 9:

Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat